(Wien, 18. Februar 2025) – Vor Abgeordneten des Europäischen Parlaments präsentierten Andreas Matthä, ÖBB CEO und Präsident der Vereinigung der Europäischen Eisenbahnen (CER), und Christian Helmenstein, Chefökonom der Industriellenvereinigung (IV), Dienstagmittag ihr gemeinsam verfasstes Papier zur strategischen Bedeutung von Investitionen in der europäischen Bahninfrastruktur. Matthä und Helmenstein betonen darin, wie entscheidend die Modernisierung und der Ausbau der transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-T) für die wirtschaftliche Zukunft der Europäischen Union ist.
Die Autoren nehmen aktuell wahr, dass die Investitionen in den EU-Staaten seit 2000 generell stagnieren - nicht zuletzt aufgrund der angeschlagenen, krisengeschüttelten Wirtschaftslage. Helmenstein und Matthä setzen daher einen Appell an die EU-Institutionen, jetzt rasch und mutig in eine leistungsfähige, moderne Infrastruktur – insbesondere im Bahnsektor – zu investieren. Investitionen in die Bahninfrastruktur durch den Ausbau der TEN-T Netze bringen mehrfachen Nutzen für die Europäische Volkswirtschaft:
- Wachstumsschub für Industrie und Logistik
- Antrieb für Konvergenz und Zusammenwachsen der Wirtschaftsräume in der EU
- Deutliche CO2 Reduktion durch Verlagerung von der Straße auf die Schiene
- Stärkung der Versorgungssicherheit durch stabile Logistikketten
„Eine nachhaltige und vor allem berechenbare Infrastrukturfinanzierung ist DER entscheidende Hebel für den Bahnsektor. Eine gute Bahninfrastruktur ist darüber hinaus ein grundlegender Teil der Daseinsvorsorge des Staates für seine Bürger:innen. Mehr Mobilität bedeutet mehr Chancen bei Jobs und Ausbildung und damit mehr Freiheit für alle“, unterstreicht Bahnchef Matthä. In diesem Sinne fordern er und Helmenstein die EU-Abgeordneten auf, sich dafür einzusetzen, dass im nächsten „Mehrjährigen Finanzrahmen“ (MFF) Bahnprojekte priorisiert werden und die Umsetzung der TEN-T Infrastruktur Priorität hat. Damit können ausreichende Budgets für Infrastruktur, Resilienz und digitale Transformation bereitgestellt werden. Ökonom Helmenstein führt dazu aus: „Mit Investitionsentscheidungen für Bahninfrastruktur werden Wachstumsimpulse für kommende Generationen gesetzt. Das umfasst auch, die nötigen Mittel für Digitalisierung und grenzüberschreitende Modernisierung bereitzustellen. Diese Bereiche sind entscheidend für die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit Europas.“
Die beiden Autoren haben verschiedene Finanzierungsmodelle beleuchtet – staatliche, aber auch jene unter Einbindung von privatem Kapital, wie etwa Public Private Partnership. Darüber hinaus haben sie die Ansätze zur Planung, Finanzierung und Umsetzung von Bahnprojekten in Österreich, Deutschland und der Schweiz verglichen. Vor allem Österreichs Rahmenplanfinanzierung (aktuell 21,1 Mrd. € für die Jahre 2024-2029) gilt als Benchmark in Europa. „Wir sind in Österreich, was den Ausbau der Bahninfrastruktur betrifft, im Vergleich zu den meisten europäischen Staaten sehr weit vorne. Glücklicherweise haben wir vor vielen Jahren politisch einen Zugang gefunden – einen rot-weiß-roten Konsens – dass wir die Bahn ausbauen wollen“, beschreibt ÖBB Chef Matthä die Ausrichtung in Österreich.
Das Essay von Matthä/Helmenstein gehört zur Essay-Reihe der Vereinigung der Europäischen Eisenbahnen (CER) und wird traditionell im Europäischen Parlament vorgestellt. Auf Einladung der stellvertretenden Vorsitzenden des Verkehrsausschusses im EP, Abgeordnete Sophia Kircher, bekamen die Autoren die Gelegenheit, ihre Ansätze mit den Mitgliedern des Ausschusses zu debattieren. Die österreichische Gastgeberin Kircher begrüßte die Ausführungen und ergänzte: „Für einen attraktiven Güter- und Personenschienenverkehr müssen wir Schieneninfrastruktur aufbauen und national unterschiedliche Regulatorien, die den grenzüberschreitenden Bahnverkehr nach wie vor stark behindern, abbauen. Beim Ausbau der Infrastruktur spielt die Finanzierung eine zentrale Rolle – dafür wurden heute neue Impulse gesetzt. Beide Herausforderungen müssen entschlossen angegangen werden, um eine nachhaltige Verkehrswende zu ermöglichen.
ÖBB
Seit über 100 Jahren gestalten die ÖBB die Mobilität in Österreich. Als umfassender Mobilitäts- und Logistikdienstleister haben die ÖBB im Jahr 2023 insgesamt 494 Millionen Fahrgäste und mehr als 78 Millionen Tonnen Güter klimaschonend und umweltfreundlich an ihr Ziel gebracht. Denn der Strom für Züge und Bahnhöfe stammt zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien. Die ÖBB gehören mit 95 Prozent Pünktlichkeit im Personenverkehr zu den pünktlichsten Bahnen Europas. Mit Investitionen von mehr als 4,5 Milliarden Euro jährlich in die Bahninfrastruktur und Flotte bauen die ÖBB am Bahnsystem für morgen. Konzernweit sorgen über 43.000 Mitarbeiter:innen bei Bus und Bahn sowie zusätzlich rund 2.000 Lehrlinge dafür, dass täglich mehr als 1,3 Millionen Reisende sicher an ihr Ziel kommen. Die ÖBB sind Rückgrat des öffentlichen Verkehrs und bringen als Österreichs größtes Klimaschutzunternehmen im Mobilitäts- und Logistikbereich Menschen und Güter sicher und umweltbewusst an ihr Ziel. Strategische Leitgesellschaft des Konzerns ist die ÖBB-Holding AG.