In einem Arbeitstreffen mit Landesstatthalter Christof Bitschi, Landesrat Marco Tittler, den fünf Bürgermeistern der betroffenen Gemeinden im unteren Rheintal sowie Vertretern des BMK und der ÖBB wurden die kommenden Prozessschritte für einen zukünftigen Bahnausbau im Rheintal erläutert.
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BMK und ÖBB informierten die Bürgermeister des Rheintales über die nächsten Prozessschritte beim Ausbau des Moduls Rheintal
(Bregenz, 12. 2. 2025) Der Bahnausbau im Vorarlberger Rheintal ist ein Modul im Fachentwurf des Zielnetzes 2040 – dem strategischen Ausbauplan der Republik Österreich. Darin wurde ein „Modul Rheintal“ mit einem Ausbau der Teilstrecken Hard – Lustenau, Wolfurt – Bregenz, Bregenz-Hafen – Lochau und Adaptierungen beim Bahnhof Dornbirn zur Umsetzung empfohlen. Nach intensiven Diskussionen im Vorfeld haben Vertreter des BMK und der ÖBB den zuständigen Mitgliedern der Vorarlberger Landesregierung und den Bürgermeistern und der Bürgermeisterin die nächsten Prozesschritte zum Bahnausbau im Vorarlberger Rheintal erläutert.
„Oberstes Ziel ist es, eine transparente und auf Vertrauen aufbauende Gesprächsbasis als Grundlage für die nächsten Schritte zum Ausbau im Rheintal zu schaffen. Der kürzlich stattgefundene Termin hat wesentlich dazu beigetragen“, so Landesstatthalter Christof Bitschi und Landesrat Marco Tittler.
„Die ÖBB bekennen sich zum Ausbau der Schienenkapazitäten in Vorarlberg und es ist uns ein sehr großes Anliegen, die erforderlichen Prozesssschritte strukturiert und transparent zu setzen“, bekräftigt Michael Mangeng, ÖBB-Assetmanager der Region West.
Stellvertretend für die Bürgermeisterin und die Bürgermeister der Rheintal-Gemeinden bekräftigt Elmar Rhomberg, Bürgermeister von Lauterach, das Interesse der Region, im Sinne des Öffentlichen Verkehrs an einem Strang zu ziehen: „Wir sehen, dass alle Akteure an der besten Lösung für den Ausbau im Rheintal interessiert sind. Die Bürgermeister der Region und die Mitglieder des Vbg. Landtags werden sich weiter für eine unterirdische Lösung vom Güterterminal Wolfurt bis zur Staatsgrenze einsetzen. Nun gilt es, mit vereinten Kräften die nächsten Schritte einzuleiten, damit sich die Planungen konkretisieren können.“
Nächster Halt: Strategische Prüfung Verkehr
Bevor die nächsten konkreten Prozessschritte getätigt werden können, muss das Bahnnetz im Vorarlberger Rheintal in das bundesweit hochrangige Verkehrswegenetz aufgenommen werden. Der dafür notwendigen Verordnung der Bundesregierung geht eine „Strategische Prüfung Verkehr“ beim BMK voran. Darin werden die verkehrliche Funktion und die grundsätzliche Notwendigkeit eines Ausbaus des Schienennetzes im Vorarlberger Rheintal verkehrsträgerübergreifend analysiert und die wesentlichsten Auswirkungen auf Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt untersucht. Diese „Stragische Prüfung – Verkehr“ soll seitens des BMK im 2. Halbjahr 2025 gestartet werden.
Die konkrete technische Ausgestaltung der erforderlichen Maßnahmen – so auch die genaue örtliche Trassenführung – ist Inhalt der darauffolgenden Planungsphasen, vor allem des Trassenauswahlprozesses. Die Einbindung der Öffentlichkeit und der relevanten Interessensgruppen ist ebenso für die nächsten Phasen, insbesondere im Trassenauswahlprozess, vorgesehen. Diese Prozessschritte haben sich bereits bei mehreren Großvorhaben als fachlich solide und rechtssichere Grundlage für die weitere Projektentwicklung erwiesen.
Das Zielnetz 2040
Das Zielnetz ist die langfristige Strategie des Bundes zum Ausbau des Bahnnetzes in Österreich. Es beschreibt die strategische Weiterentwicklung der Eisenbahninfrastruktur und orientiert sich an generellen verkehrspolitischen Leitlinien, welche durch übergeordnete nationale strategische Programme und Pläne vorgebeben werden. Neben den nationalen Erfordernissen und Bedürfnissen sind insbesondere globale und europäische Zielsetzungen zu berücksichtigen. Umgesetzt kann das Zielnetz über den jährlich zu erstellenden Rahmenplan werden, mit dem die Finanzierung von Investitionen erfolgt.
Im Jänner 2024 haben Ministerium und ÖBB den Fachentwurf Zielnetz 2040 öffentlich vorgestellt. Mit Ende April 2024 wurde die öffentliche Konsultationsphase erfolgreich abgeschlossen. Die formale Beschlussfassung durch die Bundesregierung ist allerdings noch ausstehend. Zudem sind für das mögliche Projekt im Rheintal noch keine Mittel im ÖBB-Rahmenplan vorgesehen. Das bedeutet, dass die ÖBB-Infrastruktur AG noch keinen umfassenden Auftrag davon ableiten kann und auch noch keine finanziellen Mittel vorliegen, um detaillierter mit einem umfangreichen Prozess im Rheintal zu starten.
Als besonders dringlicher Teil des Moduls Unteres Rheintal soll der zweigleisige Ausbau zwischen Lustenau und Hard vorgezogen vorangetrieben werden. Dazu wurde letzten Juni bereits eine erste Absichtserklärung zwischen Land und Bund abgeschlossen.
ÖBB
Seit über 100 Jahren gestalten die ÖBB die Mobilität in Österreich. Als umfassender Mobilitäts- und Logistikdienstleister haben die ÖBB im Jahr 2023 insgesamt 494 Millionen Fahrgäste und mehr als 78 Millionen Tonnen Güter klimaschonend und umweltfreundlich an ihr Ziel gebracht. Denn der Strom für Züge und Bahnhöfe stammt zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien. Die ÖBB gehören mit 95 Prozent Pünktlichkeit im Personenverkehr zu den pünktlichsten Bahnen Europas. Mit Investitionen von mehr als 4,5 Milliarden Euro jährlich in die Bahninfrastruktur und Flotte bauen die ÖBB am Bahnsystem für morgen. Konzernweit sorgen über 43.000 Mitarbeiter:innen bei Bus und Bahn sowie zusätzlich rund 2.000 Lehrlinge dafür, dass täglich mehr als 1,3 Millionen Reisende sicher an ihr Ziel kommen. Die ÖBB sind Rückgrat des öffentlichen Verkehrs und bringen als Österreichs größtes Klimaschutzunternehmen im Mobilitäts- und Logistikbereich Menschen und Güter sicher und umweltbewusst an ihr Ziel. Strategische Leitgesellschaft des Konzerns ist die ÖBB-Holding AG.